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Hohes Bußgeld für "Pfandflaschen-Spende" | #Short #Shorts #Bußgeld #Pfandflaschen #Abfallgesetz
Thema: Hohes Bußgeld für "Pfandflaschen-Spende" | #Short #Shorts #Bußgeld #Pfandflaschen #Abfallgesetz
Inhalt: Eigentlich wollte Oliver Kubanek nur etwas Gutes tun, doch dann soll er eine Strafe in Höhe von 128,50 Euro zahlen. Beim Entsorgen seines Glasmülls stellt er fünf Pfandflaschen neben den Glascontainer – in der Hoffnung, dass sich jemand, der das Pfandgeld gut gebrauchen kann, die Flaschen mitnimmt. Dabei erwischt ihn jedoch das Ordnungsamt der Stadt Dortmund und verhängt ein Bußgeld. Er habe gegen das Abfallgesetz verstoßen, so der Vorwurf. Das deutsche Recht hält für solche Fälle eigentlich eine Sonderregelung bereit, wie Rechtsanwalt Arndt Kempgens erklärt. Eine Behörde kann ein Bußgeldverfahren wieder einstellen, "wenn eine Ahndung nicht geboten erscheint." Laut Kempgens ist das hier der Fall, denn die Flaschen, die Oliver Kubanek abgestellt hat, seien kein Abfall, sondern eine Spende. ---- ZDFheute Nachrichten erfahrt ihr, was auf der Welt passiert und was uns alle etwas angeht: Wir sorgen für Durchblick in der Nachrichtenwelt, erklären die Hintergründe und gehen auf gesellschaftliche Debatten ein. Diskutiert in Livestreams mit uns und bildet euch eure eigene Meinung mit den Fakten, die wir euch präsentieren. Abonniert unseren Kanal, um nichts mehr zu verpassen. Immer auf dem aktuellen Stand seid ihr auf http://www.ZDFheute.de/.
Herausgegeben von: ZDFheute Nachrichten
