LEGO® vor Gericht - gelöschtes Geschmacksmuster - Jetzt greifen wir an!
Der Inhalt dieser Episode: LEGO® vor Gericht - gelöschtes Geschmacksmuster - Jetzt greifen wir an! - Bitte entschuldigt den Titel, soll kein Klickbait sein, aber ich weiß nicht so recht wie ich es anders und doch prägnant ausformulieren soll. Am Mittwoch den 24.03.2021 erwartet LEGO® am EUGH ein Urteil bezüglich eines auf Betreiben der Delta Sport gelöschten Geschmacksmusters. Das ist ein sehr interessantes Thema ... auch wenn es sich da im ersten Moment nicht nach anhört. Disclaimer: Ich bin kein Rechtsanwalt und ich betreibe hier KEINE Rechtberatung. Alle Infos ohne Gewähr und Garantie! Ausserdem haben wir mal 2 andere Fälle rausgesucht in denen LEGO Designs angegriffen wurden... und zu guter letzt: Jetzt schauen wir mal wie so ein Nichtigkeitsverfahren in Sachen Geschmacksmuster abläuft. Ich greife einfach mal einige eingetragene Geschmacksmuster von LEGO an. Ach ja und ab 23:01 gibt es eine kleine Wasserstandsmeldung Sprungmarken 00:00 Start 00:14 Begrüßung 01:00 LEGO gegen EUIPO 08:27 INKYPINKYBLINKY -WTF? 14:05 Ich greife LEGO Geschmacksmuster an! 23:01 Wasserstandmeldung 3.1 30:00 Outtakes Quellen und Downloads Verordnung (EG) Nr. 6/2002 (Geschmacksmuster / Design Hier relevant Artikel 5, 6 und 8 https://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CONSLEG:2002R0006:20070101:DE:PDF Dokumente zum Fall LEGO/Delta Sport/EUIPO file:///Users/thorstenklahold/Downloads/20171030_000010545-1.pdf file:///Users/thorstenklahold/Downloads/20190410_R0031_2018-3-1.pdf https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001664368-0006 Dokumente zu INKYPINKYBLINKY 001076178-0010 https://euipo.europa.eu/copla/trademark/data/00107617/download/CLW/INV/2015/EN/20151215_000009825.pdf?app=esearch&casenum=000009825&trTypeDoc=NA https://euipo.europa.eu/copla/trademark/data/00107617/download/CLW/APL/2017/EN/20170609_R0345_2016-3.pdf?app=esearch&casenum=R0345/2016-3&trTypeDoc=NA 001076178-0017 https://euipo.europa.eu/copla/trademark/data/00107617/download/CLW/INV/2015/EN/20151215_000009826.pdf?app=esearch&casenum=000009826&trTypeDoc=NA https://euipo.europa.eu/copla/trademark/data/00107617/download/CLW/APL/2019/EN/20190404_R0339_2018-3.pdf?app=esearch&casenum=R0339/2018-3&trTypeDoc=NA Homepage: http://inkypinkyblinky.com/shop/ Facebook: https://www.facebook.com/inkypinkyblinky/ EUIPO Einträge Kosten bei Geschmacksmuster Streitigkeiten https://euipo.europa.eu/ohimportal/de/disputes Link zu den LEGO EInträgen beim EUIPO https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/owners/154249 Im unteren Bereich auf den Reiter "GESCHMACKSMUSTER (174)" klicken 1x1 Stud mit Loch https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001076178-0010 2x2 Jumper Plate https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001076178-0017 1x2 Plate modified mit Clip https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001050645-0003 1x2 Bracket 90Grad nach oben https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001284608-0009 6x6 round plate https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/002137190-0004 3x3 plate https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/002137190-0003 Rundbogenfenster https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001664368-0007 2x4 auf 1x2 90 grad Bracket nach unten https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001810532-0004 1x2x2 90 Grad BRU an 3 Seiten https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/007537964-0013 Kreuzachse mit Unterbrechung https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/001950981-0006 Neue Strassenplatte https://euipo.europa.eu/eSearch/#details/designs/008337372-0009 Hier könnt ihr die "Nichtigkeitsanträge" die bisher fertig eingereicht sind runterladen: https://we.tl/t-TYOORSKouq ACHTUNG! Böse Werbung! Lust auf Klemmbausteine bekommen? Dann schaut doch mal bei Steingemachtes rein: https://www.steingemachtes.de Schaut auch gerne mal in meinem Amazon Shop* vorbei. Da hab ich mal son paar Teile für euch zusammengestellt. 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Produziert von: Johnny's World
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